März 2010

KONJUNKTUR AKTUELL

Berichte und Analysen zur wirtschaftlichen Lage

März 2010

Stabilität und Sicherheit.

Bericht über die wirtschaftliche Lage

Redaktionsschluss: 17. März 2010

Redaktion: Abteilung für volkswirtschaftliche Analysen

Inhalt

Bericht über die wirtschaftliche Lage... 4

Überblick ...5

Internationale Konjunkturentwicklung unter Berücksichtigung rezenter Prognosen ...6

EU-Mitgliedstaaten in Zentral-, Ost- und Südosteuropa...12

Russland und Ukraine...14

Österreichs Wirtschaft wächst seit Mitte 2009 wieder...16

Die geldpolitischen Entscheidungen des EZB-Rats...21

Jüngste Entwicklungen auf den Finanzmärkten...28

Spezielle Kurzanalysen zu Geld- und Währungspolitik...37

Aktuelle Inflationsprognose (März 2010 NIPE) für Österreich: HVPI-Inflation steigt 2010 auf 1,3% und liegt im Q1/2011 bei 1,4%...38

Starker Rückgang des Wachstums der Kredite an Unternehmen und private Haushalte ...40

Kunden profitierten von Leitzinssenkungen...42

Auswirkungen der Krise auf die Euroisierung in Zentral-, Ost- und Südosteuropa...44

Aktuelle Kreditentwicklungen in Zentral-, Ost- und Südosteuropa von Heterogenität gekennzeichnet...50

Stimmrechtsreform im Internationalen Währungsfonds in Verhandlung ...53

Annex...55

Chronik: Wirtschafts- und Währungspolitik – EU und international Zeitraum 15. Jänner bis 11. März 2010...56

Währungsfonds unterstützt Osteuropa - Stand 10. März 2010 ...63

Grafiken und Tabellen...66

Bericht über die wirtschaftliche Lage

Überblick

¹

Die Erholung der internationalen Konjunktur hielt im 4. Quartal 2009 an, gestaltete sich in den Regionen aber uneinheitlich. Während in den USA, in Japan und insbesondere in China das Wachstum kräftig ausfiel, war es im Euroraum schwach und auch niedriger als im 3. Quartal.

Dämpfend wirkten im Euroraum nach wie vor die Investitionen, der private Konsum stagnierte angesichts angespannter Arbeitsmärkte. Einzig vom Außenbeitrag kamen leichte Wachstumsimpulse. In Zentral-, Ost- und Südosteuropa (CESEE) setzte sich hingegen die wirtschaftliche Stabilisierung fort, allerdings blieb die Entwicklung in den einzelnen Ländern weiter sehr heterogen. Polen – die mit Abstand größte Volkswirtschaft der Region – blieb im Jahr 2009 das einzige EU-Land, das nicht in die Rezession rutschte.

Für 2010 erwarten die rezenten Prognosen einen weiteren konjunkturellen Aufschwung. China wächst weiter äußerst dynamisch (um die 10%), auch für die USA (etwa + 3%) und Japan (rund +2%) werden die Perspektiven recht optimistisch eingeschätzt. Für die CESEE deuten die Vorlaufindikatoren auf eine weitere, allerdings nur graduelle Verbesserung hin. Das Wachstum in der gesamten Region dürfte lt. aktueller Prognose des WIIW vom März 2010 daher nur 1%

erreichen. In den meisten Ländern wird das reale BIP höher liegen als 2009, in einigen stagnieren und in den baltischen Ländern ist von einer weiteren Schrumpfung auszugehen.

Im Euroraum verbesserten sich die umfragebasierten Vertrauensindikatoren seit dem Frühjahr letzten Jahres, die Dynamik hat sich zuletzt aber abgeschwächt. Die Industrieproduktion bewegte sich seit dem Herbst eher seitwärts und verzeichnete im Dezember einen deutlichen Rückgang (- 1,7% gg. Vormonat). Auch bei den Auftragseingängen wurde der Aufwärtstrend im Oktober durch einen abrupten Rückgang der Investitionsgüternachfrage nachhaltig unterbrochen. Das Auslaufen der kurzfristigen Faktoren – wie der Konjunkturpakete und dem Lageraufbau – könnte zudem dämpfend wirken. Die EZB rechnet in ihrer Prognose von Anfang März für 2010 mit einem BIP- Wachstum zwischen 0,4% und 1,2% und für das Jahr 2011 von 0,5% bis 2,5%. Die Inflationsrate – sie betrug im Februar im Euroraum 0,9% - dürfte gemäß Projektion der EZB bis 2011 moderat bleiben (2010: 0,8-1,6%; 2011: 0,9-2,1%). Das Budgetdefizit des Euroraums betrug 2009 6,1% des BIP (2008: 2,0%). 2010 dürfte es auf 6,7% steigen, wobei kein einziges Land unter dem Maastrichtkriterium für die Neuverschuldung von 3% des BIP zu liegen kommen wird (Österreich 4,7%). Der Europäische Rat hat eine Rückführung der übermäßigen Defizite unter die 3%-Marke bis 2013 beschlossen. Entsprechende Planungen zur fiskalpolitischen Konsolidierung haben daher begonnen. Die österreichische Bundesregierung hat ihre Sparmaßnahmen kürzlich umrissen.

Österreichs Volkswirtschaft schrumpfte im Jahr 2009 um 3,5%, wobei sich der Einbruch auf das 1. Halbjahr konzentrierte. Im 2. Halbjahr entwickelte sich die Wirtschaft hingegen wieder robust mit Wachstumsraten (im Quartalsvergleich), die nur knapp unter dem langjährigen Durchschnitt lagen.

Im ersten Halbjahr 2010 dürfte diese Tendenz anhalten. Gemäß den aktuellen Ergebnissen des OeNB-Konjunkturindikators ist für die ersten beiden Quartale 2010 mit einem Wachstum des realen BIP von jeweils 0,5% (saison- und arbeitstägig bereinigt, im Vergleich zum Vorquartal) zu rechnen Auch die Vorlaufindikatoren, die nach ihrem Tief im Spätsommer 2009 mehrheitlich nach oben gerichtet sind, signalisieren die Erholung. Bei einer Fortsetzung dieser Trends im zweiten Halbjahr ist für das Gesamtjahr 2010 mit einem Wachstum von rund 1½% zu rechnen. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass sich das Wirtschaftswachstum gegen Jahresende mit dem Abklingen von temporären Wachstumsfaktoren spürbar verlangsamen könnte. Der Arbeitsmarkt bleibt angespannt und reflektiert für die einzelnen Indikatoren ein noch uneinheitliches Bild. Die Inflationsrate hat sich zu Beginn des Jahres leicht erhöht und betrug im Jänner1,2%. Im Februar 2010 gab sie wieder etwas auf 0,9% im Jahresabstand nach.

1 Autor: Manfred Fluch (Abteilung für volkswirtschaftliche Analysen).

Internationale Konjunkturentwicklung unter Berücksichtigung rezenter Prognosen

²

Euroraum

Enttäuschendes viertes Quartal im Euroraum

Die Wirtschaft im Euroraum wuchs im vierten Quartal 2009 um +0,1% gegenüber dem Vorquartal, nachdem sie im dritten Quartal bereits deutlich stärker, nämlich um 0,4%

gewachsen war. Gegenüber dem Vorjahresquartal schrumpfte das BIP um 2,1%. Damit blieb die Konjunkturentwicklung unter den Erwartungen. Die Komponentenzerlegung des vierten Quartals ist ebenfalls ernüchternd: Die Binnennachfrage trug negativ zum Wachstum bei, nur von den Nettoexporten ging ein Wachstumsimpuls aus.

-3,0 -2,5 -2,0 -1,5 -1,0 -0,5 0,0 0,5 1,0 1,5 2,0

2006q01 2006q03 2007q01 2007q03 2008q01 2008q03 2009q01 2009q03 Außenbeitrag (Waren und Dienstleistungen) Bruttoanlageinvestitionen

Konsumausgaben des Staates Konsumausgaben der privaten Haushalte und POoE Vorratsveränderungen und Statistische Differenz Bruttoinlandsprodukt

Quelle: Eurostat.

in %-Punkten

Wachstumsbeitrag der Komponenten des realen BIP im Euroraum

gegenüber dem Vorquartal

Im vierten Quartal 2009 stagnierte der private Konsum, nachdem dieser im dritten Quartal um 0,2% schrumpfte. Vor dem Hintergrund fallender Beschäftigung und dem Auslaufen wichtiger fiskalischer Anreize wie der Abwrackprämie ist nicht zu erwarten, dass 2010 vom privaten Konsum eine genuine Beschleunigung des Wachstums ausgehen wird. Die Staatsausgaben sind mit 0,1% gegenüber dem Vorquartal erstmals seit 1999 gefallen. Weiterhin rückläufig sind die Bruttoanlageinvestitionen mit -0,8% gegenüber dem Vorquartal. Die noch nicht abgeschlossene Bilanzkorrektur der Unternehmen, die geringe Kapazitätsauslastung und der anhaltende Rückgang der Bautätigkeit deuten nicht auf eine rasche Erholung der Investitionen. Einzig die Nettoexporte trugen mit 0,3 Prozentpunkten positiv zum Wachstum im Euroraum bei. Darin spiegeln sich die Stabilisierung der globalen Konjunktur sowie des Welthandels wider.

2 Autoren: Philipp Mayer, Anna Orthofer, Thomas Scheiber (Abteilung für die Analyse wirtschaftlicher Entwicklungen im Ausland)

Vorlaufindikatoren zeichnen ein uneinheitliches Bild

Konjunkturelle Vorlaufindikatoren bestätigen zwar den Wendepunkt im Frühjahr 2009, die rezenten Signale sind jedoch gemischt. Einerseits verdeutlichen der jüngste Anstieg der Industrieproduktion sowie die deutlichen Aufwärtsrevisionen der vergangenen Veröffentlichungen, dass sich die Erholung der Industrie im Euroraum robuster als erwartet fortsetzt. Andererseits ist bei den umfragebasierten Vertrauensindikatoren eine Abflachung des bisherigen Aufwärtstrends erkennbar.

75 80 85 90 95 100 105

2007m04 2007m10 2008m04 2008m10 2009m04 2009m10

Industrieproduktion -4

-3 -2 -1 0 1 2 3

Jän-06 Jän-07 Jän-08 Jän-09 Jän-10

Business climate Industrievertrauen EMI (Industrie) Konsum entenvertrauen Dienstleistungsvertrauen ifo-Klima (Deutschland) EuroCOIN

Vertrauensindikatoren im Euroraum

Standardisierte Abweichung vom langfristigen Durchschnitt

Quelle: OeNB.

Industrieproduktion im Euroraum

Index, Höchstwert = 100

Prognosen für 2010 unverändert, nur langsame Konjunkturerholung erwartet

Trotz positiver Entwicklungen des internationalen Umfeldes, des Welthandels sowie des Geschäftsvertrauens wurden die neuesten Prognosen der Europäischen Kommission und des Eurosystems für das laufende Jahr gegenüber der letzten Runde gleich belassen. Das Auslaufen der kurzfristigen Faktoren – wie der Konjunkturpakete, dem Lageraufbau und der unvollständigen Korrektur des Welthandelseinbruchs – könnte das Wachstum Anfang 2010 jedoch erneut abschwächen. Die jüngsten Projektionen der EZB vom März 2010 rechnen für das Jahr 2010 mit einem d BIP-Wachstum zwischen 0,4% und 1,2% und für das Jahr 2011 mit einer Wachstumsrate zwischen 0,5% und 2,5% (statt 0,2% bis 2,2%). Die Prognosen der anderen internationalen Institutionen liegen innerhalb dieser Bandbreite.

Während die Konjunkturprognosen für 2010 zumindest ein positives Wachstum erwarten, dürfte die Arbeitslosigkeit ihren Höhepunkt noch nicht erreicht haben. Im Jänner betrug die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Euroraum 9,9%. Nach den Niederlanden (4,2%) wies Österreich (5,3%) die geringste Arbeitslosenquote auf. Die Europäische Komission erwartet in ihrer Prognose, dass die Arbeitslosigkeit 2010 10,7% und 2011 10,9% betragen wird.

Rückkehr positiver Inflationsraten, Disinflation der Kernkomponenten hält an

Die HVPI-Inflationsrate kehrte im November 2009 in den positiven Bereich zurück, im Februar 2010 betrug die Inflationsrate 0,9%. Die Inflationsentwicklung bis zum Jahreswechsel war vorwiegend auf die aufwärtsgerichteten Basiseffekte der Energiekomponente zurückzuführen, welche auf den Rückgang der weltweiten Rohölpreise im vergangenen Winter

folgten. Der Disinflationsprozess erfasst indessen durch die wachsende Outputlücke (fallende Erzeugerpreise, moderate Lohnentwicklung und schrumpfende Gewinne) zunehmend auch die Kernkomponenten. Die Kerninflationsrate (ohne Energie und unverarbeitete Lebensmittel) verharrte von Oktober bis Dezember auf 1,0% und sank im Februar auf 0,8%.

Die Inflation dürfte sich mittelfristig weiterhin moderat entwickeln. Schwerfälliger Aufschwung, anhaltende große Unterauslastung der Kapazitäten und moderate Lohnentwicklung wird den steigenden Preisdruck, der vom nominal effektiven Wechselkurs ausgeht, weitgehend ausgleichen. Die EZB erwartet für 2010 eine Inflationsrate in der Bandbreite von 0,8% bis 1,6%; 2011 sollte sie zwischen 0,9% und 2,1% zu liegen kommen. Die Mehrheit der Konsumenten erwartet für die nächsten zwölf Monate stabile Preise, die längerfristigen Inflationserwartungen der Finanzmärkte sind auf einem Niveau verankert, das mit dem Preisstabilitätsziel vereinbar ist.

Leistungsbilanzdefizit verringerte sich 2009 deutlich

Wie schon das dritte Quartal war auch das vierte Quartal von einer Erholung des Handels mit Waren und Dienstleistungen zwischen dem Euroraum und dem Rest der Welt geprägt, wobei Einfuhren und Ausfuhren um 3,8% gegenüber dem Vorquartal zunahmen. Insbesondere im Warenhandel wurden deutliche Überschüsse erzielt, so betrug der Handelsbilanzüberschuss im vierten Quartal 5,9 Mrd EUR Zusammen mit sinkenden Einkommensabflüssen führte die Verbesserung der Handelsbilanz für das Gesamtjahr 2009 zu einer Verringerung des Leistungsbilanzdefizits auf 59 Mrd EUR nach 140 Mrd EUR im Vorjahr.

Planung der fiskalpolitischen Konsolidierung hat begonnen

Laut den verfügbaren Stabilitätsprogrammen wird das Budgetdefizit des Euroraums ausgehend von 2,0% (2008) auf 6,1% (2009) und 6,5% des BIP (2010) steigen, bevor es 2011 auf 5,1% und 2012 auf 3,8% wieder zurückgehen wird. Heuer wird kein einziges Land des Euroraums unter dem Maastrichtkriterium für die Neuverschuldung von 3% des BIP zu liegen kommen (Österreich 4,7%). Der Europäische Rat hat eine Rückführung der übermäßigen Defizite unter die 3%-Marke bis 2013 beschlossen. Die entsprechenden Verfahren bei einem übermäßigen Defizit sind inzwischen eingeleitet worden und werden nun verhandelt.

Als besonders problematisch hat sich die Entwicklung des Budgetdefizits (neben Irland und Spanien) in Griechenland herausgestellt. Die heftige Reaktion der Finanzmärkte auf das Eingeständnis der griechischen Regierung, dass es bei der Meldung von zentralen statistischen Größen an Eurostat wiederholt zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist, machte zweierlei deutlich. Erstens die Notwendigkeit die griechischen Staatsfinanzen energisch zu konsolidieren.

Laut griechischem Stabilitätsprogramm soll das Budgetdefizit von 12,7% des BIP in 2009 auf 8,7% des BIP in 2010 und bereits 2012 unter die 3%-Marke sinken. Zweitens, dass Refinanzierungsprobleme eines Mitgliedslandes der Währungsunion letztlich auch ein Problem für den gesamten Euroraum darstellen.

USA

Starkes BIP-Wachstum im vierten Quartal 2009; angebotsseitige Frühindikatoren eher positiv, nachfrageseitige Frühindikatoren eher negativ

Nachdem die US-Wirtschaft im dritten Quartal 2009 mit 2,8% annualisiert gegenüber dem Vorquartal wuchs, expandierte sie im vierten Quartal 2009 um 5,9%. Relativ positive Signale kommen von der Angebotsseite der US-Wirtschaft. Die Produktion im verarbeitenden Gewerbe stieg bis Jänner im Vergleich zum Vormonat sieben Mal in Folge, um dann im Februar leicht zurückzugehen. Damit einhergehend hat sich die Stimmung der Einkaufsmanager im

verarbeitenden Gewerbe bis Jänner monatelang in Folge verbessert, fiel aber auch wie die Produktion etwas im Februar. Ein wichtiger Grund für die zwischenzeitliche Schwächphase im Februar dürfte das Wetter gewesen sein, so konnten Mitte Februar über eine Million Arbeiter eine Woche lang nicht arbeiten. Die Kapazitätsauslastung stieg im Februar auf den höchsten Wert seit Dezember 2008. Zudem waren auch die Manager im nicht-verarbeitenden Gewerbe im Februar 2010 zuversichtlicher als im Jänner. Gemischte Signale kommen hingegen weiterhin von der Nachfrageseite. So ist der Konsumklimaindex der Universität Michigan im Februar überraschend gesunken und bleibt auf eher niedrigem Niveau. Auch der Sammelindex der Frühindikatoren des Forschungsinstitutes Conference Board ist im Februar, nach drei Anstiegen in Folge, stark gesunken. Die Einzelhandelsumsätze hingegen stiegen nach einem Rückgang im Dezember im Jänner sowie auch im Februar im Vergleich zum Vormonat wieder an.

Der Case Shiller-Preisindex für Einfamilienhäuser fiel im Dezember 2010 zum ersten Mal nach sechs Anstiegen in Folge leicht. Dies deutet auf eine vorläufige Stabilisierung des Immobilienmarktes. Zudem stieg die Zahl der Wohnbaubeginne im Jänner 2010 stärker als erwartet.

Arbeitsmarkt entspannt sich etwas

Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist für den weiteren Konjunkturverlauf der US- Wirtschaft sehr bedeutend. Nachdem sich die Situation im Dezember stabilisierte, ist die Arbeitslosenquote im Jänner auf 9,7% gesunken und blieb im Februar auf diesem Wert (Höchststand Oktober 2009: 10,1%). Auch die Zahl der Neuanträge auf Arbeitslosengeld ist zuletzt zurückgegangen. Der Consensus Forecast erwartet für 2010 eine durchschnittliche Arbeitslosenquote von 9,7%. Damit könnte der Arbeitsmarkt die Wende geschafft haben.

Unveränderte Fed Funds Rate, Erhöhung des Diskontsatzes, Inflationsrate wieder positiv

Die US-Notenbank beließ die Fed Funds Rate bei ihrer letzten Sitzung Mitte März 2010 unverändert (seit 16.Dezember 2008 liegt sie bei 0 bis 0,25%). Die meisten Experten erwarten keine Anhebung der Fed Funds Rate vor dem 3. Quartal 2010. Allerdings hat die Fed am 18.

Februar 2010 den Diskontsatz (Zinssatz auf Kredite vom Diskontfenster) um 25 Basispunkte auf 0,75% angehoben um die „Geldversorgung der Banken zu normalisieren“. Dadurch entstand kurzfristig Unruhe auf den Finanzmärkten. Die nächste FOMC-Sitzung findet am 27. April 2010 statt. Nachdem die Inflationsrate im Dezember bei 2,7% lag, stieg der VPI im Jänner um 2,6%

im Vorjahresvergleich. Für die kommenden Monate wird mit einem leichten Anstieg des VPI gerechnet. Die Kernrate (ohne Energie und Nahrungsmittel) stieg im Jänner um moderate 1,6%.

US-BIP steigt 2010 und 2011 kräftig

Der Consensus Forecast rechnet in seiner jüngsten Prognose für die US-Wirtschaft für 2010 mit einem Wachstum von 3,1% und für 2011 von 3%. Der IWF ist etwas weniger optimistisch und rechnet mit einem BIP-Wachstum von 2,7% (2010) bzw. von 2,4% (2011).

0 2 4 6 8 10 12

USA Japan China

2010 2011

BIP-Wachstum 2010 und 2011: Prognose

%

Quelle: Consensus Forecast und IWF WEO.

-2 -1 0 1 2 3

USA Japan China

2010 2011

Inflationsraten (VPI) 2010 und 2011: Prognose

%

Asien

Japans Wirtschaft wuchs im vierten Quartal relativ stark, Stabilisierung des Arbeitsmarktes

Japans Wirtschaft ist im vierten Quartal 2009 mit 1,1% gegenüber dem Vorquartal wieder gewachsen. Das Konsumentenvertrauen nahm nach einem Rückgang im Dezember, im Jänner und Februar wieder zu. Darüber hinaus steigt das Vertrauen der Unternehmer in die japanische Wirtschaft seit Februar 2009 stetig. Diese Entwicklung wird auch durch Indikatoren der Angebotsseite bestätigt. So ist die Industrieproduktion im Jänner 2010 um fast 20% gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Auch die Auftragseingänge im Maschinenbau konnten von November auf Dezember deutlich zulegen. Eine Studie von „Daiwa Capital Markets“ zeigt, dass im Durchschnitt die Vorsteuer-Gewinne der 300 wichtigsten an der Tokioter Börse gelisteten Unternehmen im 4. Quartal 2009 einen deutlichen Anstieg verzeichneten. Zudem gibt es weiter eine positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenquote ist im Jänner 2010 auf 4,9% zurückgegangen und liegt damit wieder deutlich unter dem Höchststand von Juli 2009 (5,7%).

Relativ günstige BIP-Prognosen für Japan für 2010 und 2011; weiterhin negative Inflationsrate

Der Consensus Forecast prognostiziert für Japan für 2010 ein Wachstum des realen BIP von 1,9%, und für 2011 ein Wachstum von 1,6%. Der IWF ist für das Jahr 2011 optimistischer und erwartet im Jahr 2010 bzw. 2011 ein Wachstum von 1,7% und 2,2%. Zudem geht der Consensus Forecast von sinkenden Preisen (VPI) auch im Jahr 2010 (-1,1%) und im Jahr 2011 (-0,3%) aus. Im vierten Quartal 2009 fiel der BIP-Deflator auf minus 3,0% im Jahresvergleich und damit auf den tiefsten Stand seit 1955. Die Regierung fordert von der Bank of Japan (BOJ) eine positive Entwicklung der Verbraucherpreise (Inflationsrate von 1%). Die BOJ widersetzt sich deutlich den Zurufen der Regierung und argumentiert mit ihrer Unabhängigkeit und dem Verlieren von „Flexibilität“. Vorerst wird daher der Leitzinssatz bei 0,1 Prozent verharren (seit Dezember 2008). Mitte März 2010 lag der Wechselkurs bei 90 Yen pro USD und 124 Yen pro Euro. Damit hat der Yen seit Jahresbeginn 2010 gegenüber dem US-Dollar und dem Euro aufgewertet.

China wächst und strafft die Geldpolitik

Chinas Wirtschaft hat die Krise außerordentlich schnell überwunden und wird weiterhin stark wachsen. Das BIP-Wachstum betrug im vierten Quartal 2009 gegenüber dem Vorjahresquartal 10,7%. Insgesamt ist China im Jahr 2009 mit 8,7% beeindruckend stark gewachsen. Für das erste Quartal 2010 wird ein Wachstum von 11,5% (gg. Vorjahresquartal), für das Gesamtjahr 2010 ein Wachstum von 9,5% erwartet. Der Einkaufsmanager-Index (PMI) liegt weiterhin deutlich über der Marke von 50. Die Industrieproduktion ist im vierten Quartal 2009 ebenfalls stark gewachsen. Seit November 2009 verzeichnet China wieder positive Inflationsraten. Die Konsumentenpreise sind im Februar um 2,7% (Jänner 2010: +1,5%) gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen (+1,2% gegenüber dem Vormonat). Der geringere Preisauftrieb im Jänner 2010 kam überraschend, vermutlich aufgrund des Neujahrsfestes sind die Preise im Februar aber wieder stärker gestiegen. Die Produzentenpreise haben sich im Februar im Jahresvergleich um 5,4% erhöht. Um der zunehmenden Inflation vorzubeugen, straffte China im Februar heuer schon zum zweiten Mal die Geldpolitik. Wie bereits im Jänner wurden die Mindestreservevorschriften, die im internationalen Vergleich ohnehin schon relativ hoch sind, für große Banken von 16 auf 16,5% (zuletzt von 15,5 auf 16%) der Kundeneinlagen angehoben (gültig ab 25.Februar 2010). Der Leitzins bleibt bei 5,31%. Die Währungsreserven lagen Ende 2009 beim Rekordwert von 2.400 Mrd USD.

EU-Mitgliedstaaten in Zentral-, Ost- und Südosteuropa

³

Wirtschaftliche Stabilisierung setzt sich im 4. Quartal 2009 fort; weiterhin heterogene Entwicklung in den einzelnen Ländern

Die im dritten Quartal zu beobachtende Stabilisierung der wirtschaftlichen Lage in den EU- Mitgliedstaaten Zentral-, Ost- und Südosteuropas (CESEE) setzte sich laut aktuellen Zahlen zur BIP-Entwicklung auch im vierten Quartal fort. Getragen wurde das Wachstum vor allem von der robusten Entwicklung in Polen (+1,2% gegenüber dem Vorquartal), der mit Abstand größten Volkswirtschaft in dieser Region. Polen war auch das einzige Land in der EU, das 2009 nicht in die Rezession rutschte. Die Erholung hängt allerdings weiter von temporären Faktoren (Lagerzyklus) und vor allem von der Entwicklung im Euroraum ab und bleibt daher mit Unsicherheiten behaftet. Das belegen nicht zuletzt die jüngsten Wachstumszahlen aus der Tschechischen Republik und Rumänien: In beiden Ländern drehte das Wachstum im vierten Quartal wieder ins Negative.

-16 -14 -12 -10 -8 -6 -4 -2 0 2 4

Q1 09

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Q4 09 CESEE EU-MS Slowakei Slowenien Tschechische

Republik

Polen Ungarn Rumänien Estland Lettland Litauen

BIP-Wachstum im Vergleich zum Vorquartal

in Prozentpunkten, Punkte in %, saisonal bereinigt

Quelle: Eurostat.

Anmerkung: Für Bulgarien werden keine saisonal bereinigten Daten von Eurostat publiziert. Das Land ist deshalb auch nicht im Aggregat CESEE EU-MS enthalten.

Wichtige Vorlauf- und Vertrauensindikatoren deuten auf eine weitere, allerdings nur graduelle Verbesserung der Lage in den kommenden Quartalen hin. Vor allem die Industrie hat sich vom starken Abschwung zu Jahresbeginn wieder erholt. Dafür dürften die zuletzt wieder zunehmende internationale Nachfrage sowie positive Impulse vom Lagerzyklus verantwortlich sein. Deutlich schwächer als der Durchschnitt entwickelten sich aber der Einzelhandel und die Bauwirtschaft.

Aktuelle Prognosen (z.B. wiiw vom März 2010) rechnen mit einem durchschnittlichen BIP- Wachstum von etwa 1% im heurigen Jahr. Die Entwicklung ist aber von starker Heterogenität geprägt: Während die meisten zentraleuropäischen Staaten 2010 moderat wachsen, stagniert die Wirtschaftsentwicklung in Bulgarien, Rumänien und Ungarn. In den baltischen Ländern wird

3 Autor: Josef Schreiner (Abteilung für die Analyse wirtschaftlicher Entwicklungen im Ausland)

hingegen mit einer weiteren Schrumpfung der Wirtschaftsleistung gerechnet. Erst 2011 wird in allen Ländern der Region wieder ein positives Wirtschaftswachstum erreicht, das laut den aktuellen Prognosen im Schnitt bei nahe 3% liegen wird.

-20 -15 -10 -5 0 5 10

CESEE EU-MS PL SK CZ BG HU RO SI EE LT LV

2009 2010 2011

Aktuelle BIP-Prognosen für die CESEE EU-Mitgliedstaaten

reales Wachstum in %

Quelle: WIIW.

Mit ähnlich hohen Wachstumsraten wie vor dem Ausbruch der Krise ist allerdings auch mittelfristig nicht zu rechnen. Der IWF prognostiziert für den Zeitraum von 2012 bis 2014 ein Wachstum von durchschnittlich etwa 4% (nach mehr als 6% in den Boomjahren vor der Krise).

Trotzdem wird sich der wirtschaftliche Aufholprozess der Region nach einer temporären Unterbrechung ab 2011 wieder fortsetzen und das Wachstumsdifferenzial zum Euroraum gemäß den Prognosen des IWF auf etwa 2 bis 2,5 Prozentpunkte ansteigen.

Während der Prozess der Annäherung der Einkommen an den EU-Durchschnitt in Polen, der Slowakei und der Tschechische Republik auch in der Krise kaum/nicht beeinträchtigt wurde, wurden vor allem die baltischen Staaten in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung um mehrere Jahre zurückgeworfen.

0 20 40 60 80 100 120

2008 2009 2010 2011 2014 2008 2009 2010 2011 2014 2008 2009 2010 2011 2014 2008 2009 2010 2011 2014 2008 2009 2010 2011 2014 2008 2009 2010 2011 2014 2008 2009 2010 2011 2014 2008 2009 2010 2011 2014 2008 2009 2010 2011 2014 2008 2009 2010 2011 2014

Slowenien Tschechische Republik

Slowakei Polen Ungarn Estland Litauen Lettland Rumänien Bulgarien

BIP pro Kopf zu Kaufkraftparitäten

in Relation zum EU-27 Durchschnitt

Quelle: IWF.

Russland und Ukraine

⁴

Russland: fragile wirtschaftliche Erholung

2009 schrumpfte die russische Wirtschaft real um 7,9%, was einem der größten Rückgänge der Wirtschaftsaktivität unter den aufstrebenden Märkten weltweit entspricht und auch in der CESEE-Region nur von relativ wenigen Ländern übertroffen wird. Nachfrageseitige Haupttriebkräfte des Abschwungs waren die Bruttoanlageinvestitionstätigkeit (-17%) und ein starker Lagerabbau. Im unmittelbaren Vormonatsvergleich ist jedoch bereits seit Februar 2009 eine bescheidene wirtschaftliche Erholungstendenz spürbar, die sich seit September etwas beschleunigt hat. Die Erholung wird vor allem von den Nettoexporten (scharfe Importkontraktion) und in geringerem Maße auch vom öffentlichen Verbrauch getragen.

Internationale Finanzinstitutionen und das russische Finanzministerium bewegen sich mit ihren BIP-Wachstumsprognosen für 2010 innerhalb einer Bandbreite von 3 bis 4% (IWF: 3,6%, Weltbank: 3,2%, EBRD: 3,9%, Finanzministerium: 3,1%).

Russland zeichnete sich im vergangenen Jahr durch einen verhältnismäßig großzügigen Fiskalstimulus aus, der vom Finanzministerium auf 3% des BIP beziffert wird. Das föderale (zentralstaatliche) Budgetdefizit erreichte 2009 5,9% des BIP (während 2008 noch ein Überschuss von 4,1% erzielt worden war). Nach Angaben der Regierung dämpfte der Fiskalstimulus die russische BIP-Kontraktion 2009 um etwa zwei Prozentpunkte. Im Bundeshaushalt 2010 sind Stimulusmaßnahmen von etwa einem Fünftel des Ausmaßes des vergangenen Jahres vorgesehen.

Die Aktivität des russischen Bankensektors, dessen Gesamtbilanzsumme etwa 70% des BIP beträgt, war 2009 leicht rückläufig. Die Bilanzsumme ging real um 3,5% zurück, die Kreditvergabe um 11%. Nach Angaben der russischen Zentralbank stieg der Anteil der notleidenden Kredite an der gesamten Kreditvergabe im Laufe des Jahres von 2% auf 6%.

Inklusive restrukturierter Kredite ergibt sich laut unabhängigen Beobachtern ein Wert zwischen 15 und 20% des gesamten Kreditvolumens. Ein stabilisierender Faktor sind die Privateinlagen, die 2009 um 17% real zulegten. Angetrieben wurde diese Entwicklung vom als Folge der fallenden Inflation gestiegenen Realzinsniveau. Die Auslandsschulden des Bankensektors nahmen 2009 um etwa ein Viertel auf 15% der Gesamtverbindlichkeiten der Branche ab.

Russland und Ukraine: Übersicht über aktuelle Wirtschaftsdaten

2008 2009* 2008 2009*

BIP (reale Veränderung in %) 5.6 -7.9 2.1 -15.0

Bruttoanlageinvestitionen (reale Veränderung in %) 9.1 -17.0 1.9 -30.0

VPI-Inflation (Jahresendstand in %) 13.3 8.8 22.3 12.3

Arbeitslosenquote (ILO-Methode, Jahresdurchschnitt in %) 6.3 8.5 6.4 9.5

Budgetsaldo des Gesamtstaates (in % des BIP) 4.9 -5.4 -1.5 -8.6

Leistungsbilanzsaldo (in %des BIP) 6.1 3.9 -7.1 -1.7

Bruttoauslandsschuld (in % des BIP) 28.8 38.2 58.5 90.2

Devisenreserven (inkl. Gold, in % des BIP) 25.7 35.7 17.4 23.6

Wechselkurs zum Euro (Jahresdurchschnitt) 36.43 44.14 7.71 10.87

* teilweise vorläufig oder Schätzung

Quelle: nationale Statistikämter, CBR, NBU, wiiw.

Russland Ukraine

4 Autor: Stephan Barisitz (Abteilung für die Analyse wirtschaftlicher Entwicklungen im Ausland)

Ukraine: weiter finanziell schwierige Situation

Die ukrainische Volkswirtschaft schrumpfte 2009 um 15% (Schätzung des Wirtschaftsministeriums), was – hinter Lettland und möglicherweise Litauen – den schärfsten Abschwung in CESEE darstellt. Die Kontraktion wurde vor allem von der Binnennachfrage (u.a.

Kollaps der Investitionstätigkeit) hervorgerufen. Nach Einschätzung internationaler Experten ist für heuer mit einer Rückkehr zu einem BIP-Wachstum von 2 bis 3% zu rechnen.

Nach der Wahl Viktor Janukowitschs zum Staatspräsidenten im Februar 2010, dem Rücktritt Julia Timoschenkos als Ministerpräsidentin und der Bildung einer neuen Regierung unter Ministerpräsident Mikola Asarow Mitte März, geht es jetzt vorrangig darum, ein Budget für das Jahr 2010 zu beschließen und auf dieser Basis das im Herbst 2009 eingefrorene IWF-Stand-by- Abkommen (Gesamtvolumen 16,4 Mrd USD, davon noch abzurufende Mittel 5,5 Mrd USD) wieder zu aktivieren. Während die Währungsreserven in den letzten Monaten zwar abnahmen (Ende Februar 2010 betrugen sie aber immer noch 17,8 Mrd EUR), scheint der ukrainische Staat noch über einen ausreichenden Devisenpolster zu verfügen um seinen Verpflichtungen in den nächsten Monaten nachzukommen. Demgegenüber droht die Bedienung des im vergangenen Jahr von 2% auf fast 10% des BIP angewachsenen Bestands an hochverzinsten Schatzwechseln zu einer wachsenden Belastung für den Staat zu werden.

Der 2008 noch ausgeprägte Kreditboom im Bankensektor kam 2009 völlig zum Erliegen.

Einige Banken hatten Schwierigkeiten, das Vertrauen der Einleger zu behaupten. Überdies tauchte der Sektor tiefer in die Verlustzone ab. Das Kreditvolumen schrumpfte real um 12%, das Einlagevolumen um 18%. Infolge rapider Verringerung der Kreditqualität verschlechterte sich die negative Eigenkapitalrentabilität des Sektors (ROE) 2009 auf -32,5% (Jahresverlust 3,5 Mrd EUR). 2010 ist nur mit einer zögerlichen Erholung der Bankenaktivität zu rechnen.

Österreichs Wirtschaft wächst seit Mitte 2009 wieder

⁵

BIP schrumpft 2009 um 3,5%

Die österreichische Wirtschaft ist laut den Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung im vierten Quartal 2009 um 0,4% (real, saison- und arbeitstätig bereinigt) gegenüber dem Vorquartal gewachsen. Dadurch ergibt sich für das Gesamtjahr 2009 ein Rückgang von 3,5%

im Vergleich zum Vorjahr (nicht bereinigt um -3,6%).

Die Wirtschaftsentwicklung verlief in den beiden Jahreshälften konträr. Im ersten Halbjahr ging die Wirtschaftsleistung in Folge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich zurück. Im zweiten Halbjahr wuchs die österreichische Wirtschaft hingegen robust mit Wachstumsraten, die knapp unter dem langjährigen Durchschnitt lagen. Der Wirtschaftsabschwung, der sich ab dem dritten Quartal 2008 in negativen BIP-Wachstumsraten niederschlug, wurde in erster Linie durch massive Rückgänge der Exporte eingeleitet und durch deutlich sinkende Investitionen verstärkt. Im Gegensatz dazu wirkte der private Konsum als Konjunkturstütze mit niedrigen, aber positiven Wachstumsraten.

Tabelle 1: VGR-Quartalsrechnung für das vierte Quartal 2009

BIP pr. Konsum öff. Konsum Bruttoanlage- investitionen

Exporte Importe

Veränderung zur Vorperiode in %

2008Q1 1.2 0.1 -1.0 1.2 1.4 -0.5

2008Q2 0.2 0.1 2.7 0.4 -0.5 0.0

2008Q3 -0.6 0.1 -0.8 -1.5 -2.7 -3.0

2008Q4 -1.3 0.1 1.6 -2.9 -5.9 -4.2

2009Q1 -2.2 0.2 -1.5 -3.3 -7.3 -5.7

2009Q2 -0.5 0.3 0.3 -1.2 -2.9 -2.7

2009Q3 0.5 0.3 1.6 -1.1 0.7 0.4

2009Q4 0.4 0.2 0.1 -1.6 1.6 1.1

2006 3.4 1.9 2.5 0.7 7.8 5.5

2007 3.4 0.8 2.0 3.2 9.1 6.7

2008 1.9 0.5 3.0 0.4 0.6 -1.6

2009 -3.5 0.7 0.9 -7.7 -14.1 -11.6

Robustes Wachstum zu Jahresbeginn 2010

Die österreichische Wirtschaft dürfte sich auch im ersten Halbjahr 2010 weiterhin robust entwickeln. Gemäß den aktuellen Ergebnissen des OeNB-Konjunkturindikators vom März 2010 ist für die ersten beiden Quartale 2010 mit einem Wachstum des realen BIP von jeweils 0,5% (saison- und arbeitstägig bereinigt, im Vergleich zum Vorquartal) zu rechnen. Damit wird sich die österreichische Wirtschaft weiterhin auf dem Wachstumspfad bewegen, auf den sie im dritten Quartal 2009 eingeschwenkt ist.

5 Autoren: Gerhard Fenz, Martin Schneider, Klaus Vondra (Abteilung für Volkswirtschaftliche Analysen)

Die Vorlaufindikatoren sind mehrheitlich klar nach oben gerichtet und zeigen eine robuste Konjunkturentwicklung an. Bei einer Fortsetzung dieser Dynamik im zweiten Halbjahr ist für das Gesamtjahr 2010 mit einem Wachstum von rund 1½% zu rechnen. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass sich das Wirtschaftswachstum gegen Jahresende mit dem Abklingen von temporären Wachstumsfaktoren spürbar verlangsamen könnte.

Grafik 1: Ergebnisse des OeNB-Konjunkturindikators

-3.0 -2.5 -2.0 -1.5 -1.0 -0.5 0.0 0.5 1.0 1.5

Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2

2006 2007 2008 2009 2010

-4 -2 0 2 4

Jahreswachstum Quartalswachstum Prognose

Kurzfristprognose für das reale Bruttoinlandsprodukt in Österreich für das das erste und zweite Quartal 2010 (saison- und arbeitstägig bereinigt)

Veränderung zum Vorquartal in %

Quelle: Eurostat, OeNB.

3,4 3,4

0,5

1,9

-3,5

0,5

Jene Faktoren, die bereits im vierten Quartal das Wachstum der österreichischen Wirtschaft getrieben haben, bleiben auch im ersten Halbjahr 2010 für das weiterhin robuste Wachstum verantwortlich: Die österreichischen Unternehmen bauen ihre Lagerbestände, die sie im Verlauf der Krise abgebaut hatten, wieder auf. Darüber hinaus entwickelten sich die Exporte aufgrund der anziehenden internationalen Konjunktur dynamisch. Die Ergebnisse des auf LKW- Fahrleistungsdaten der ASFINAG basierenden OeNB-Exportindikators deuten auf eine ebensolche Entwicklung hin. Dabei profitieren die österreichischen Exporteure sowohl vom sinkenden Außenwert des Euro als auch von einer besseren Auftragslage.

Basierend auf diesen Entwicklungen lassen die aktuellen Ergebnisse des OeNB- Exportindikators für Jänner und Februar 2010 einen Anstieg der nominellen Güterexporte (siehe Grafik 2, Panel 1) um 1,2% bzw. 2,4% (saison- und arbeitstägig bereinigt, im Dreimonatsabstand) erwarten. Im Jahresabstand wird sich das Wachstum der saisonbereinigten Güterexporte nach 2,9% im Jänner im Februar auf 7,9% beschleunigen. Hierfür zeichnen sich neben der wirtschaftlichen Erholung aber in erster Linie Basiseffekte verantwortlich. Das Niveau der Güterexporte wird auch im Februar noch immer knapp 20% unter dem Höchstwert vom April 2008 liegen. Gegenüber dem Tiefststand der Exporte im Juni 2009 bedeutet das jedoch einen Anstieg von knapp 10%.

Industrie- und Vertrauensindikatoren deuten auf robustes Wachstum hin

Ähnlich wie die Exporte zeigen sowohl Industrieproduktion als auch Auftragseingänge einen

"U" bzw."V"-förmigen Verlauf mit dem Tiefpunkt im Frühsommer 2009. Trotz der Erholung seit rund einem halben Jahr, sind jedoch beide Reihen noch weit von ihrem jeweiligen Höhepunkt vor der Krise entfernt. Zudem wird die Erholung immer wieder von Rückschlägen gebremst. Im Dezember 2009 war hiervon vor allem die Industrieproduktion betroffen, die im Vergleich zum Vormonat wieder nachgab (im Gegensatz zu den drei Monaten davor). Im Gegensatz dazu verbuchten die Auftragseingänge im Dezember im Vorjahresvergleich erstmals wieder ein deutliches Plus. Dieses wurde in erster Linie von den Auftragseingängen des Auslands getragen, aber auch die Auftragseingänge des Inlands konnten erstmals seit August 2008 im Vorjahresvergleich ein Plus verzeichnen – jeweils getrieben von einem deutlichen Basiseffekt, da die Auftragslage im Dezember 2008 bereits stark gesunken war.

Grafik 2: Entwicklung ausgewählter Wirtschaftsindikatoren für Österreich

7,000 7,500 8,000 8,500 9,000 9,500 10,000 10,500 11,000

01.06 07.06

01.07 07.07

01.08 07.08

01.09 07.09

01.10 210 220 230 240 250 260 270 280 290 300 310

Nominelle Exporte

in Mill. Euro Mill. Kilometer

Anmerkung: Die letzten beiden Werte für die Güterexporte sind Prognosewerte

Quelle: ASFINAG, Statistik Austria, OeNB.

80 85 90 95 100 105 110 115 120 125 130 135

01.06 07.06

01.07 07.07

01.08 07.08

01.09 07.09

Industrieproduktion

Index

80 85 90 95 100 105 110 115 120 125 130 135

01.06 07.06

01.07 07.07

01.08 07.08

01.09 07.09

Auftragseingänge

Index

Neben diesen hard facts vollziehen auch die soft facts weiterhin einen Anstieg. Im Februar 2010 stieg der Economic Sentiment Indicator (ESI) auf 97,8 Punkte (nach 95,5 Punkten im Jänner) und setzte damit den seit Mai andauernden Anstieg fort. Dieser Anstieg ist im Besonderen auf das Industrie- und Bauvertrauen zurückzuführen. Das Vertrauen im Einzelhandel gab jedoch wieder deutlich nach. Der Bank Austria EinkaufsManagerIndex (EMI) stieg im Februar ebenso deutlich und liegt nun bei 55,4 Punkten. Das Plus kann vor allem auf die Subkategorien Produktion und Auftragseingänge zurückgeführt werden. Der Bank Austria Konjunkturindikator verbesserte sich im Februar um weitere 0,3 Punkte auf 0,5 Punkte. Der Konjunkturbarometer der Industriellenvereinigung liegt Ende 2009 erstmals seit einem Jahr wieder im positiven Bereich. Hauptverantwortlich hierfür ist vor allem der Anstieg der aktuellen Geschäftslage. Die Dynamik des Anstiegs der Geschäftserwartungen ließ hingegen nach.

Anstieg der Eurostat-Arbeitslosenquote vorerst gebremst

Die österreichischen Arbeitsmarktdaten signalisieren aktuell keinen eindeutigen Trend.

Einerseits sank die Arbeitslosenrate gemäß Eurostat-Definition von 5,6% im Oktober 2009 auf 5,3% im Jänner 2010-. Andrerseits steigt die saisonbereinigte Registerarbeitslosigkeit gemäß Arbeitsmarktservice (AMS) Österreich wieder leicht. Im Jänner 2010 lag sie bei 7,4% nachdem sie zwischen August und Dezember 2009 bei 7,3% gelegen war. Differenziert ist auch das Bild bei den vorgemerkten Arbeitslosen. Wie Grafik 3 zeigt, erreichte die saisonbereinigte Arbeitslosenzahl bereits im Hochsommer 2009 den Höhepunkt und bewegt sich nach einem leichten Rückgang seit Dezember 2009 seitwärts. Die Zahl der Arbeitslosen inklusive Schulungsteilnehmer stieg jedoch weiterhin an.

Witterungsbedingt erreichte die Anzahl an Arbeitslosen (inkl. Schulungsteilnehmern und anteilig der Personen in Kurzarbeit) im Jänner 2010 mit 412.490 Personen – absolut betrachtet – den Höhepunkt. Die Kurzarbeitsregelung wurde in den vergangenen Monaten immer weniger in Anspruch genommen. Mitte 2009 waren rund 55.000 Personen in rund 320 Unternehmen zur Kurzarbeit angemeldet. Bis Anfang März hat sich deren Anzahl auf knapp unter 26.500 in 224 Unternehmen mehr als halbiert.

Grafik 3: Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Österreich

150,000 200,000 250,000 300,000 350,000 400,000

2005 2006 2007 2008 2009 2010

Arbeitslose + Personen in Schulung (NSA) Arbeitslose + Personen in Schulung (SA) Registerarbeitslosigkeit lt. AMS + Personen in Schulung

Personen

Quelle: Statistik Austria.

150,000 200,000 250,000 300,000 350,000 400,000

2005 2006 2007 2008 2009 2010

Arbeitslose (NSA) Arbeitslose (SA) Registerarbeitslosigkeit lt. AMS

Personen

Die HVPI-Inflationsrate steigt zu Beginn des Jahres leicht und beträgt im Februar 0,9%

Im Februar 2010 schwächte sich die HVPI-Inflationsrate in Österreich nach einer Aufwärtsbewegung seit September 2009 erstmals wieder leicht ab: Sie reduzierte sich von 1,2% im Jänner auf 0,9% im Februar. Hauptverantwortlich für den jüngsten Abschwung sind Preisreduktionen bei den Nahrungsmitteln sowie bei Bekleidung und Schuhen. Außerdem stiegen im Februar die Treibstoffpreise weniger als noch im Vormonat.

Der größte Inflationstreiber waren im Februar wie auch in den zwei Monaten davor die Treibstoffpreise, obwohl sich deren Inflationsbeitrag von 0,39 im Jänner auf 0,28 Prozentpunkte im Februar reduzierte. Die Wohnungsmieten erhöhten sich im Februar im Jahresabstand um 4,7% und damit ebenfalls etwas weniger als im Vormonat (+5,5% im Jänner p.a.). Inflationsdämpfend wirkte im Februar hingegen weiterhin die Preisentwicklung bei Nahrungsmitteln und alkoholfreien Getränken, bei Erdgas und bei Erziehung und Unterricht.

Im Februar kam es auch im Vergleich zum Vorjahresmonat zu kräftigen Preisreduktionen bei Bekleidung und Schuhen, die auf einen Basiseffekt der verschobenen Ausverkaufsperiode im Winter 2009 zurückzuführen sein dürften.

Die geldpolitischen Entscheidungen des EZB-Rats

⁶

Am 4. März 2010 hat der EZB-Rat auf der Grundlage seiner regelmäßigen wirtschaftlichen und monetären Analysen beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte des Eurosystems sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 1,00% sowie 1,75% und 0,25% zu belassen.

Der EZB-Rat stellte fest, dass die derzeitigen Zinssätze nach wie vor angemessen sind und dass die seit der Pressekonferenz vom 4. Februar 2010 verfügbar gewordenen Informationen und Analysen seine Erwartungen bestätigt haben. Die jährliche Preissteigerung nach dem HVPI im Euroraum betrug der Vorausschätzung von Eurostat zufolge im Februar 0,9%; rezente Daten deuten zudem weiterhin auf eine allmähliche Aufhellung der Konjunkturlage hin. Der EZB-Rat rechnet für das Jahr 2010 mit einem moderaten Wachstum der Euroraum-Wirtschaft, verkennt dabei aber nicht, dass der Erholungsprozess uneinheitlich verlaufen dürfte und die Aussichten nach wie vor mit hoher Unsicherheit behaftet sind. Die Ergebnisse der monetären Analyse bestätigen angesichts der moderaten monetären Expansion die Einschätzung eines mittelfristig geringen Inflationsdrucks. Insgesamt geht der EZB-Rat davon aus, dass die Preisstabilität auf mittlere Frist gewährleistet bleibt. Auch die mittel- bis längerfristigen Inflationserwartungen sind weiterhin fest auf einem Niveau verankert, das mit dem Ziel des EZB-Rats im Einklang steht, die Preissteigerung mittelfristig unter, aber nahe 2% zu halten.

Angesichts der rezenten Entwicklungen der Realwirtschaft und der Finanzmärkte hat der EZB-Rat entschieden, die allmähliche Rücknahme seiner Sondermaßnahmen fortzusetzen.

Einerseits werden die Hauptrefinanzierungsgeschäfte (HRGs) und die Refinanzierungsgeschäfte mit Sonderlaufzeit von einer Erfüllungsperiode noch so lange wie erforderlich als Mengentender mit Vollzuteilung durchgeführt, mindestens jedoch bis zum Ende der neunten Mindestreserve- Erfüllungsperiode dieses Jahres am 12. Oktober 2010. Bei den Refinanzierungsgeschäften mit Sonderlaufzeit entspricht der Festzins dem jeweiligen Hauptrefinanzierungssatz. Andererseits werden die regelmäßigen längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte (LRGs) mit dreimonatiger Laufzeit ab dem 28. April 2010 wieder als Zinstender durchgeführt. Die Zuteilungsbeträge werden dabei so festgelegt, dass ausgewogene Bedingungen an den Geldmärkten sichergestellt werden und eine deutliche Differenz zwischen den Tendersätzen und dem geltenden Haupt- refinanzierungssatz vermieden wird. Weiters hat der EZB-Rat beschlossen, dass der Zinssatz für das am 31. März 2010 zuzuteilende LRG mit sechsmonatiger Laufzeit – im Einklang mit dem Beschluss zu dem am 16. Dezember 2009 durchgeführten Einjahrestender – dem durchschnitt- lichen Mindestbietungssatz der während der Laufzeit dieses Geschäfts durchgeführten HRGs entsprechen wird.

Durch diese Entscheidungen unterstützt das Eurosystem die Kreditvergabe an den Euroraum, da das Bankensystem weiterhin mit ausreichend günstiger Liquidität versorgt wird. Gleichzeitig wird Verzerrungen vorgebeugt, welche sich aus einer länger als erforderlichen Aufrecht- erhaltung der außerordentlichen Liquiditätsversorgung ergeben können. Der EZB-Rat hielt fest, dass er die allmähliche Rücknahme der Sondermaßnahmen fortführen und gegebenenfalls überschüssige Liquidität abschöpfen wird, um jeglicher Gefahr für die Preisstabilität mittel- bis

6 Der Bericht beinhaltet gekürzte Versionen der Einleitenden Bemerkungen des EZB-Präsidenten nach dem EZB- Rat. Englische Originalversionen sind unter http://www.ecb.int/press/pr/date/2010/html/index.en.html verfügbar. Übersetzungen ins Deutsche durch die Deutsche Bundesbank sind unter http://www.bundesbank.de/ezb/ezb_pressenotizen_aktuell.php verfügbar

längerfristig effektiv entgegenzuwirken. Alle diesbezüglichen Entwicklungen werden weiterhin sehr genau verfolgt.

Im Rahmen der wirtschaftlichen Analyse wurde festgehalten, dass die verfügbaren Daten weiterhin auf eine moderate konjunkturelle Aufhellung der Konjunkturlage im Euroraum hindeuten. In den vergangenen Quartalen hat der Euroraum von den umfangreichen Konjunkturprogrammen, den Maßnahmen zur Unterstützung des Bankensektors sowie der anhaltenden Erholung der Weltwirtschaft profitiert. Der ersten Veröffentlichung von Eurostat zufolge wuchs die vierteljährliche Wachstumsrate des realen BIP im Euroraum im vierten Quartal 2009 um 0,1%, nachdem die Wirtschaft im Vorquartal noch um 0,4% gewachsen war.

Für das Jahr 2010 erwartet der EZB-Rat unter Berücksichtigung aller verfügbaren Informationen weiterhin moderates Wachstum. Ausschlaggebend hierfür sind der anhaltende Bilanzanpassungs- prozess sowie die Erwartung, dass sich die geringe Kapazitätsauslastung und die eingetrübten Arbeitsmarktaussichten dämpfend auf Investitionen und Konsum auswirken. Der EZB-Rat betonte, dass die wirtschaftliche Erholung aufgrund von vorübergehenden Sonderfaktoren – einschließlich ungünstiger Witterungsbedingungen im ersten Quartal 2010 – weiterhin uneinheitlich verlaufen dürfte. Die Einschätzung des EZB-Rates spiegelt sich auch in den von Experten der EZB erstellten gesamtwirtschaftlichen Projektionen für das Euro-Währungsgebiet von März 2010 wider, wonach das jährliche Wachstum im Jahr 2010 zwischen 0,4% und 1,2%

und im Jahr 2011 zwischen 0,5% und 2,5% liegen wird. Verglichen mit den von Experten des Eurosystems veröffentlichten Projektionen von Dezember 2009 wurde die Bandbreite für das laufende Jahr geringfügig verengt, während sie für das kommende Jahr leicht nach oben korrigiert wurde.

Der EZB-Rat ist nach wie vor der Auffassung, dass das Umfeld zwar von anhaltender Unsicherheit geprägt ist, die Risiken für diesen Ausblick allerdings weitgehend ausgewogen sind.

Einerseits könnte das Vertrauen stärker zunehmen, und sowohl die Weltwirtschaft als auch der Außenhandel könnten sich schneller erholen als projiziert. Auch die laufenden Konjunktur- programme sowie andere wirtschaftspolitische Maßnahmen könnten stärkere Auswirkungen haben als erwartet. Andererseits bestehen weiterhin Bedenken bezüglich einer stärkeren oder länger andauernden negativen Rückkopplung zwischen der Realwirtschaft und dem Finanz- sektor, erneuter Preissteigerungen bei Öl und sonstigen Rohstoffen, verstärkter Protek- tionismusbestrebungen, erneuter Spannungen in einigen Finanzmarktsegmenten sowie der Möglichkeit einer ungeordneten Korrektur globaler Ungleichgewichte.

Was die Preisentwicklung betrifft, so betrug die jährliche Teuerungsrate nach dem HVPI im Euroraum der Vorausschätzung von Eurostat zufolge im Februar 2010 0,9%, nach 1,0% im Vormonat. Kurzfristig dürfte die Inflation um rund 1% verharren und auch über die geldpolitisch relevante Frist moderat bleiben. Es wird erwartet, dass die Preis-, Kosten- und Lohnentwicklung analog zu einer langsamen Erholung der Nachfrage weltweit nach wie vor gedämpft verläuft. In diesem Zusammenhang gilt es zu betonen, dass die mittel- bis länger- fristigen Inflationserwartungen im Euroraum weiterhin fest auf einem Niveau verankert sind, das mit dem Ziel des EZB-Rats im Einklang steht, die Preissteigerung mittelfristig unter, aber nahe 2% zu halten. Diese Einschätzung spiegelt sich auch in den gesamtwirtschaftlichen Projektionen vom März 2010 wider. Diese erwarten, dass die jährliche Teuerungsrate im Jahr 2010 zwischen 0,8% und 1,6% und im Jahr 2011 zwischen 0,9% und 2,1% liegen wird. Im Vergleich zu den Projektionen von Dezember 2009 wurde die Bandbreite für 2010 geringfügig nach unten und die Bandbreite für 2011 analog zur Wachstumsprognose leicht nach oben korrigiert. Die Risiken in Bezug auf diese Aussichten sind weitgehend ausgewogen. Sie bestehen insbesondere im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Konjunktur und der Rohstoffpreise. Zudem könnten indirekte Steuern und administrierte Preise aufgrund der in den

kommenden Jahren erforderlichen Haushaltskonsolidierung stärker erhöht werden als derzeit angenommen.

Im Rahmen der monetären Analyse wurde festgehalten, dass die Grunddynamik der monetären Expansion moderat und der von der Geldmengenentwicklung ausgehende Inflations- druck auf mittlere Sicht gering ist. Auch in den kommenden Monaten dürften die Geldmenge M3 und die Buchkredite an den privaten Sektor weiterhin nur schwach wachsen.

Die Jahreswachstumsrate der Geldmenge M3 kehrte im Jänner 2010 mit 0,1% zwar wieder zu leichtem Wachstum zurück, allerdings ist diese Entwicklung vornehmlich auf Basiseffekte zurückzuführen. Grundsätzlich spiegeln die Wachstumsraten der Geldmengenaggregate M1 und M3 weiterhin die gegenwärtige Zinskonstellation wider. Während die geringen Zinsdifferenzen zwischen verschiedenen Arten kurzfristiger Einlagen Umschichtungen bei der Mittelallokation zugunsten der liquidesten Komponenten von M1 begünstigt haben (diese Geldmenge setzte ihr robustes Wachstum mit einer Jahreswachstumsrate von 11,5% im Jänner fort), fördert der steile Verlauf der Zinsstrukturkurve Umschichtungen aus M3 in längerfristige Einlagen und Wertpapiere außerhalb dieses Aggregats.

Das negative jährliche Wachstum der Buchkredite an den privaten Sektor (in Höhe von -0,6% im Januar 2010) resultiert aus dem positiven und stärkeren Jahreswachstum der Kredite an private Haushalte einerseits sowie aus dem negativen und rückläufigen Jahreswachstum der Kredite an nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften andererseits. Historische Verlaufsmuster und konjunkturelle Regelmäßigkeiten deuten darauf hin, dass die Kreditvergabe an nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften nach der Wiederbelebung der Konjunktur noch einige Zeit schwach bleiben dürfte. Gleichzeitig haben sich die Finanzierungskosten der Unternehmen verringert, und der gesamte Sektor hat nach wie vor die marktbasierte Finanzierung als Ersatz für die Bankfinanzierung intensiv genutzt. Die Banken haben ihre Bilanzsummen in den vergangenen Monaten weiter verringert, aber sie stehen weiterhin vor der Herausforderung, diese Anpassung zu organisieren und gleichzeitig die Verfügbarkeit von Krediten für den nichtfinanziellen Sektor sicherzustellen.

Die Gegenprüfung der Ergebnisse der wirtschaftlichen Analyse anhand der Ergebnisse der monetären Analyse bestätigt die Einschätzung eines mittelfristig geringen Inflationsdrucks. Alles in allem geht der EZB-Rat davon aus, dass die Preisstabilität auf mittlere Frist gewährleistet bleibt, wodurch die Kaufkraft der privaten Haushalte im Euroraum gestützt wird.

Am 4. Februar 2010 beschloss der EZB-Rat auf der Grundlage seiner regelmäßigen wirtschaftlichen und monetären Analysen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte des Eurosystems sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 1,00% sowie 1,75% und 0,25% zu belassen. Der EZB-Rat stellte fest, dass das Leitzinsniveau weiterhin angemessen ist und dass die seit der Sitzung Mitte Jänner verfügbar gewordenen Informationen und Analysen die bisherige Einschätzung bestätigt haben.

Chronik der geldpolitischen Entscheidungen des Eurosystems 2008 bis 2010

Datum der Bekanntgabe

Geldpolitische Maßnahme

2. Juli, 6. August, 3. September, 8. Oktober, 5. November, 3. Dezember 2009, 14 Jänner,

4. Februar, 4. März 2010

Der EZB-Rat beschließt, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 1,00%, 1,75% bzw. 0,25% zu belassen.

4. Juni 2009 Der EZB-Rat beschließt, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 1,00%, 1,75% bzw. 0,25% zu belassen. Ferner legt der EZB-Rat die technischen Modalitäten für den Ankauf von auf Euro lautenden gedeckten Schuldverschreibungen, die im Euro-Währungsgebiet begeben wurden, fest, den er am 7. Mai 2009 beschlossen hatte.

7. Mai 2009 Der EZB-Rat beschließt, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte – beginnend mit den am 13. Mai 2009 abzuwickelnden Geschäften – um 25 Basispunkte auf 1,00% zu verringern. Er beschließt ferner, den Zinssatz für die Spitzenrefinanzierungsfazilität mit Wirkung vom 13. Mai 2009 um 50 Basispunkte auf 1,75% zu senken und den Zinssatz für die Einlagefazilität unverändert bei 0,25%

zu belassen. Darüber hinaus beschließt der EZB-Rat, seinen erweiterten Ansatz zur Unterstützung der Kreditvergabe weiterzuverfolgen. So beschließt er, dass das Eurosystem liquiditätszuführende längerfristige Refinanzierungsgeschäfte mit einer Laufzeit von einem Jahr in Form von Mengentendern mit vollständiger Zuteilung durchführen wird. Außerdem beschließt er grundsätzlich, dass das Eurosystem auf Euro lautende gedeckte Schuldverschreibungen, die im Eurogebiet begeben wurden, ankaufen wird.

2. April 2009 Der EZB-Rat beschließt, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte – beginnend mit den am 8. April 2009 abzuwickelnden Geschäften – um 25 Basispunkte auf 1,25% zu verringern. Er beschließt ferner, die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität mit Wirkung vom 8. April 2009 auf 2,25% bzw. 0,25% festzusetzen.

5. März 2009 Der EZB-Rat beschließt, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte – beginnend mit den am 11. März 2009 abzuwickelnden Geschäften – um 50 Basispunkte auf 1,5% zu verringern. Er beschließt ferner, die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität mit Wirkung vom 11. März 2009 um jeweils 50 Basispunkte auf 2,5% bzw. 0,5% zu senken. Darüber hinaus beschließt der EZB-Rat, alle Hauptrefinanzierungsgeschäfte, Refinanzierungsgeschäfte mit Sonderlaufzeit sowie zusätzliche und regelmäßige längerfristige Refinanzierungsgeschäfte so lange wie nötig, in jedem Fall aber über das Jahresende 2009 hinaus, weiterhin als Mengentender mit vollständiger Zuteilung abzuwickeln. Er beschließt ferner, die zusätzlichen längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte und die Refinanzierungsgeschäfte mit Sonderlaufzeit so lange wie nötig, in jedem Fall aber über das Jahresende 2009 hinaus, weiterhin im derzeitigen Rhythmus und mit dem aktuellen Laufzeitenprofil durchzuführen.