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Ratifikationsprozess ist abzuwarten

Nach der Unterzeichnung des Ver-trags von Lissabon am 13. Dezember 2007 steht nun der Ratifikationspro-zess21 durch die Regierungen in den 27 Mitgliedstaaten als Herausforde-rung an. ÄndeHerausforde-rungsverträge der EU 27 Mitgliedstaaten als Herausforde-rung an. ÄndeHerausforde-rungsverträge der EU 27 Mitgliedstaaten als Herausforde-müssen von allen EU-Staaten ratifi-ziert werden, um in Kraft treten zu können (Hummer und Obwexer, 2001). Der Vertrag von Lissabon sollte rechtzeitig vor den Europa-Wahlen im Juni 2009 in Kraft treten, damit bereits die nächste Wahl des Europäischen Parlaments und auch die Bildung einer neuen Europäischen Kommission nach den neuen Bestim-mungen des Vertrags von Lissabon erfolgen kann. In den Schlussfolge-rungen des Europäischen Rats vom 13./14. Dezember 2007 wurde ein rascher Abschluss des Ratifikations-prozesses in den Mitgliedstaaten ein-gefordert.

Die kurze Dauer der Regierungs-konferenz mit dem Ergebnis einer schwer lesbaren neuen Vertrags-grundlage für Europa birgt eine er-hebliche Gefahr für den erfolgreichen Abschluss des Ratifikationsprozesses.

Die Ratifizierung gilt in einer Reihe von EU-Mitgliedstaaten als überaus schwierig. Daher hat die Europäische Kommission in Kooperation mit den EU-Mitgliedstaaten kommunikations-politische Maßnahmen angedacht, die national umzusetzen sind. Die Inhalte der EU-Politiken sowie die für die Bevölkerung abstrakten Entschei-dungsstrukturen und Prozesse in Brüssel und deren Auswirkungen auf

die Mitgliedstaaten sollen für die Bevölkerung transparent dargestellt werden (SPEECH/07/572, 2007).

Das Europäische Parlament plant konsultative Delegationsbesuche in jenen Mitgliedstaaten, die ein Refe-rendum planen. In diesem Zusam-menhang ist eine verstärkte Koopera-tion des Europäischen Parlaments mit den nationalen Parlamenten vorgese-hen, um ein kohärentes Vorgehen ab-zusichern. Während die meisten Län-der versuchen werden, den neuen EUV von ihren nationalen Parlamen-ten ratifizieren zu lassen, sind andere Länder – z. B. das Vereinigte König-reich, die Niederlande, Polen oder Dänemark – unter Druck geraten, Volksabstimmungen abzuhalten. In welchen Ländern tatsächlich Refe-renden abgehalten werden, ist aus heutiger Sicht nicht absehbar – außer in Irland, wo die Abhaltung einer Volksbefragung verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist. Österreich sieht Volksbefragung verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist. Österreich sieht Volksbefragung verfassungsrechtlich eine parlamentarische Ratifikation vor, mit dem Argument, dass bisher jeder EU-Vertrag durch das Parla-ment ratifiziert wurde. In Österreich jeder EU-Vertrag durch das Parla-ment ratifiziert wurde. In Österreich jeder EU-Vertrag durch das Parla-erfolgte die Ratifizierung des Verfas-sungsvertrags Mitte Mai 2005 mittels Parlamentsbeschlusses (181:1 men im Nationalrat und 59:3 Stim-men im Bundesrat). Die Bundesregie-rung lehnt ein Referendum ab und will den Vertrag von Lissabon mög-lichst rasch ratifizieren. Zu diesem Zweck wird derzeit eine Informa-tionsinitiative der österreichischen Bundesregierung durchgeführt.

Der Vertrag von Lissabon besitzt in vielen Bereichen der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Inte-gration einen deutlich Mehrwert gegenüber dem Vertrag von Nizza.

Denn durch den Vertrag konnte das institutionelle Gefüge der EU erneu-ert werden, womit die erweiterneu-erte

Union in die Lage versetzt wird, ihre Politiken an die sich rasch ändernden globalen Bedingungen anzupassen, um den aktuellen globalen Herausfor-derungen, wie nachhaltiger Entwick-lung, Wettbewerbsfähigkeit, Klima-wandel, Energiepolitik, Terrorismus, Migration und Armut, gewachsen zu sein. Die konkreten Auswirkungen der institutionellen Änderungen in sein. Die konkreten Auswirkungen der institutionellen Änderungen in sein. Die konkreten Auswirkungen der WWU durch den neuen Vertrag von Lissabon sind aus heutiger Sicht nur schwer einschätzbar. Es ist – bei allen vorangegangenen Schwierig-keiten – ein historisches Ereignis in der Geschichte des europäischen Integrationsprozesses, dass sich

Mit-gliedstaaten, die vormals durch den Eisernen Vorhang getrennt waren, auf eine einheitliche Rechtsgrund-lage Europas auf der Basis friedlicher Verhandlungen einigen konnten. Der Vertrag von Lissabon ist aber nicht das Ende des EU-Integrations-prozesses, obwohl erstmalig keine

„review clause“ im Vertrag vorgese-hen ist. Das bedeutet, dass in abseh-barer Zeit wohl keine weitere Regie-rungskonferenz abgehalten wird. Nun bleibt der positive Abschluss des Rati-fikationsprozesses abzuwarten, damit sich die erneuerte EU den künftigen Herausforderungen stellen kann.

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im elektronischen Datenverkehr GmbH ATX Austrian Traded Index

BCBS Basel Committee on Banking Supervision (Basler Ausschuss für Bankenaufsicht) BFG Bundesfinanzgesetz

BGBl. Bundesgesetzblatt BGBl. Bundesgesetzblatt BFG Bundesfinanzgesetz BHG Bundeshaushaltsgesetz BIP Bruttoinlandsprodukt

BIZ Bank für Internationalen Zahlungsausgleich BMF Bundesministerium für Finanzen

BNP Bruttonationalprodukt

BSC Banking Supervision Committee BVA Bundesvoranschlag

B-VG Bundes-Verfassungsgesetz BWA Bundes-Wertpapieraufsicht BWG Bankwesengesetz CACs Collective Action Clauses

CEBS Committee of European Banking Supervisors (EU) CEE Zentral- und Osteuropa

CESEE Zentral-, Ost- und Südosteuropa

CESR Committee of European Securities Regulators EBA Euro Banking Association

EBRD European Bank for Reconstruction and Development (Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung) ECOFIN-Rat Economic and Financial Affairs Council (EU)

(Rat der Wirtschafts- und Finanzminister der EU) EFTA European Free Trade Association

(Europäische Freihandelsassoziation) EG Europäische Gemeinschaft

EGV EG-Vertrag

EIB Europäische Investitionsbank EONIA Euro OverNight Index Average ERP European Recovery Program

ESAF Ergänzende/Erweiterte Strukturanpassungsfazilität ESRI Economic and Social Research Institute (Dublin) ESVG Europäisches System

Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen ESZB Europäisches System der Zentralbanken EU Europäische Union

EURIBOR Euro Interbank Offered Rate

Eurostat Statistisches Amt der Europäischen Gemeinschaft EWR Europäischer Wirtschaftsraum

EWS Europäisches Währungssystem EZB Europäische Zentralbank

FATF Financial Action Task Force on Money Laundering Fed Federal Reserve System (USA)

FMA Finanzmarktaufsicht

FMABG Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz FOMC Federal Open Market Committee (USA) FSAP Financial Sector Assessment Program GAB General Arrangements to Borrow GATS General Agreement on Trade in Services GFR Gesamtwirtschaftliche Finanzierungsrechnung GSA GELDSERVICE AUSTRIA Logistik für

Wert-gestionierung und Transportkoordination G.m.b.H.

GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HGB Handelsgesetzbuch

HIPC Heavily Indebted Poor Countries HVPI Harmonisierter Verbraucherpreisindex

IBRD International Bank for Reconstruction and Development

IHS Institut für Höhere Studien und Wissenschaftliche Forschung IIF Institute of International Finance

ISO International Organization for Standardization IKT Informations- und Kommunikationstechnologie IVP Internationale Vermögensposition

IWF Internationaler Währungsfonds (International Monetary Fund) IWI Industriewissenschaftliches Institut JVI Joint Vienna Institute

KWG Kreditwesengesetz

LIBOR London Interbank Offered Rate MFIs Monetäre Finanzinstitute MoU Memorandum of Understanding

NACE Nomenclature générale des activités économiques dans les communautés européennes

NBG Nationalbankgesetz

NZBen nationale Zentralbanken (EU-27) OeBS Oesterreichische Banknoten- und

Sicherheitsdruck GmbH

OECD Organisation for Economic Co-operation and Development

(Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)

OeKB Oesterreichische Kontrollbank OeNB Oesterreichische Nationalbank

OPEC Organization of the Petroleum Exporting Countries (Organisation Erdöl exportierender Länder) ÖBFA Österreichische Bundesfinanzierungsagentur ÖIAG Österreichische

Industrieverwaltung-Aktiengesellschaft

ÖNACE Österreichische Version der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige in der EU ÖTOB Österreichische Termin- und Optionenbörse RTGS Real Time Gross Settlement

SDRM Sovereign Debt Restructuring Mechanism SEPA Single Euro Payments Area

STUZZA Studiengesellschaft für Zusammenarbeit im Zahlungsverkehr G.m.b.H.

S.W.I.F.T. Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication

SZR Sonderziehungsrecht

TARGET Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer

UNCTAD United Nations Conference on Trade and Development (Konferenz der Vereinten Nationen über Handel und Entwicklung)

UNO United Nations Organization (Organisation der Vereinten Nationen) VGR Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung

VÖIG Vereinigung Österreichischer Investmentgesellschaften VPI Verbraucherpreisindex

WBI Wiener Börse Index

WEF World Economic Forum (Weltwirtschaftsforum) WFA Wirtschafts- und Finanzausschuss

WIFO Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung wiiw Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche WKM Wechselkursmechanismus

WKÖ Wirtschaftskammer Österreich

WTO World Trade Organization (Welthandelsorganisation) WWU Wirtschafts- und Währungsunion

Rundungen können Rechendifferenzen ergeben.

Heft Q1/07

Konjunktur im Euroraum auf breiter Basis Geringere Inflationsrate zu Jahresbeginn

Gerhard Fenz, Josef Schreiner, Maria Antoinette Silgoner

Fünf Jahre Euro-Bargeld in Österreich – ein Stimmungsbarometer Manfred Fluch, Ernest Gnan, Sabine Schlögl

Entwicklung der Euro-Preise – subjektive Wahrnehmung und empirische Fakten

Manfred Fluch, Helmut Stix

Preissetzung in Österreich vor und nach der Euro-Bargeldumstellung – Was hat sich in den letzten fünf Jahren verändert?

Ernst Glatzer, Fabio Rumler

Preisniveaukonvergenz in Europa: Ist die Einführung des Euro spürbar?

Jesús Crespo Cuaresma, Balazs Egert, Maria Antoinette Silgoner Der Euro auf dem Weg nach Zentral- und Osteuropa:

Bargeld, Spareinlagen und Kredite

Peter Backé, Doris Ritzberger-Grünwald, Helmut Stix

Die Migration des Euro seit seiner Einführung am Beispiel Österreichs Doris Schneeberger, Gabriele Süß

Bargeldlogistik in Österreich und im Euroraum Anton Schautzer

Euro-Banknotenumlauf und Verteilung der monetären Einkünfte im Eurosystem

Martin Handig, Robert Holzfeind Heft Q2/07

Wirtschaftswachstum in Österreich 2007 bei 3¼ %

Gesamtwirtschaftliche Prognose für Österreich 2007 bis 2009 vom Juni 2007

Gerhard Fenz, Christian Ragacs, Martin Schneider Ursachen der Wachstumsunterschiede zwischen

Österreich und Deutschland seit Anfang der Neunzigerjahre Christian Ragacs, Martin Schneider

Charakteristika der Verschuldung der privaten Haushalte in Österreich Ist die Verschuldung ein Risiko für die Finanzmarktstabilität?

Christian Beer, Martin Schürz

Kreditforderungen als notenbankfähige Sicherheiten und ihre grenzüberschreitende Nutzung

Birgit Sauerzopf

Zusammenhang zwischen M3-Wachstum und Infl ation im Euroraum – ein ökonometrisches Modell zur Erstellung bedingter Infl ationsprognosen Sylvia Kaufmann

Bietverhalten bei österreichischen Bundesanleihe-Auktionen Helmut Elsinger, Christine Zulehner

60 Jahre Marshall-Plan – eine Würdigung aus österreichischer Sicht Josef Haas

Europa – Quo vadis? 50 Jahre Römische Verträge Ingrid Ettl, Franz Nauschnigg, Alexandra Schober-Rhomberg Heft Q3/07

Robuste Konjunktur im Euroraum Inflationsrate weiterhin moderat

Andreas Breitenfellner, Johann Elsinger, Klaus Vondra

Volkswirtschafts- und Finanzbildung: Konzepte, Ziele, Messung Ernest Gnan, Maria Antoinette Silgoner, Beat Weber

Die Finanzkompetenz der österreichischen Bevölkerung Pirmin Fessler, Martin Schürz, Karin Wagner, Beat Weber Das Wirtschafts- und Finanzbildungsangebot

österreichischer Institutionen und Unternehmen Sabine Schlögl

Das Bildungsangebot ausgewählter Zentralbanken zu Wirtschafts- und Finanzthemen

Manfred Fluch

Humankapital und Wirtschaftswachstum –

Zusammenfassung der 35. Volkswirtschaftlichen Tagung Jürgen Janger, Burkhard Raunig

Heft Q4/07

Wachstumsaussichten für Österreich trüben sich ein

Gesamtwirtschaftliche Prognose für Österreich 2007 bis 2009 vom Dezember 2007

Christian Ragacs, Klaus Vondra

Vergleich der Prognosegüte der österreichischen Wirtschaftsprognosen von 1998 bis 2006

Christian Ragacs, Martin Schneider

Auswirkungen der vollständigen Öffnung des österreichischen Arbeitsmarktes gegenüber den EU-8-Staaten

Klaus Prettner, Alfred Stiglbauer

EU-Mitgliedstaaten im internationalen Handel:

Wettbewerbsfähigkeit als Herausforderung Antje Hildebrandt, Maria Antoinette Silgoner Außenhandel und Wirtschaftswachstum:

bestimmende Faktoren, Zusammenhänge und Herausforderungen Lukas Reiss

Heft Q1/08

Weltweit steigender Inflationsdruck trotz Wachstumsabschwächung Wachstumsdämpfung auch für den Euroraum erwartet

Wolfgang Pointner, Martin Schneider, Josef Schreiner Zur aktuellen Inflationsentwicklung in Österreich

Friedrich Fritzer, Ernest Gnan, Walpurga Köhler-Töglhofer, Fabio Rumler, Alfred Stiglbauer

Die Bedeutung der Leasingfinanzierung für Österreichs Gemeinden Bernhard Grossmann

Der Vertrag von Lissabon

Änderung der EU-Verträge und die Implikationen für die WWU Der Vertrag von Lissabon

Änderung der EU-Verträge und die Implikationen für die WWU Der Vertrag von Lissabon

Sylvia Gloggnitzer

Geldpolitik & Wirtschaft vierteljährlich

Die auf Deutsch und Englisch erscheinende Quartalspublikation der OeNB analysiert die laufende Konjunkturentwicklung, bringt mittelfristige makro-ökonomische Prognosen, veröffentlicht zentralbank- und wirtschaftspolitisch relevante Studien und resümiert Befunde volkswirtschaftlicher Workshops und Konferenzen der OeNB.

Statistiken – Daten & Analysen vierteljährlich

Diese Publikation enthält Kurzberichte und Analysen mit dem Fokus auf österreichischen Finanzinstitutionen sowie auf Außenwirtschaft und Finanz-strömen. Den Analysen ist eine Kurzzusammenfassung vorangestellt, die auch in englischer Sprache zur Verfügung gestellt wird. Der Tabellen- und Er läuterungsabschnitt deckt finanzwirtschaftliche und realwirtschaftliche Indikatoren ab. Im Internet sind die Tabellen und Erläuterungen (jeweils deutsch und englisch) sowie ein zusätzliches Datenangebot abrufbar. Im Rahmen dieser Serie erscheinen fallweise auch Sonderhefte, die spezielle statistische Themen behandeln.

econ.newsletter vierteljährlich

Der quartalsweise im Internet erscheinende Newsletter der Hauptabteilung Volkswirtschaft der OeNB informiert Kollegen aus anderen Notenbanken oder inter nationalen Institutionen, Wirtschaftsforscher, politische Entschei-dungsträger und an Ökonomie Interessierte über die Forschungsschwerpunkte und Tätigkeiten der Hauptabteilung Volkswirtschaft. Zusätzlich bietet der Newsletter Informationen über Publikationen, Studien oder Working Papers sowie über Veranstaltungen (Konferenzen, Vorträge oder Workshops) des laufenden Quartals. Der Newsletter ist in englischer Sprache verfasst.

Näheres finden Sie unter www.oenb.at/econ.newsletter

Finanzmarktstabilitätsbericht halbjährlich

Der auf Deutsch und Englisch erscheinende Finanzmarktstabilitätsbericht um-fasst zwei Teile: Der erste Abschnitt enthält eine regelmäßige Analyse finanz-marktstabilitätsrelevanter Entwicklungen in Österreich und im internationa-fasst zwei Teile: Der erste Abschnitt enthält eine regelmäßige Analyse finanz-marktstabilitätsrelevanter Entwicklungen in Österreich und im internationa-fasst zwei Teile: Der erste Abschnitt enthält eine regelmäßige Analyse finanz-len Umfeld. Daneben werden im Rahmen von Schwerpunktartikeln auch gesonderte Themen herausgegriffen, die im Zusammenhang mit der Stabilität der Finanzmärkte stehen.

Focus on European Economic Integration halbjährlich

Der englischsprachige Focus on European Economic Integration, die Nach-folge publikation des Focus on Transition (letzte Ausgabe 2/2003), kon zentriert sich auf die Region Zentral-, Ost- und Südosteuropa und reflektiert damit einen strategischen Forschungsschwerpunkt. Die OeNB publiziert in dieser Reihe einschlägige Länderanalysen sowie empirische und theoretische Studien zu notenbankrelevanten volkswirtschaftlichen Themen. Die Veröffentlichung von extern begutachteten Studien im Focus on European Economic Integra-tion dient unter anderem dazu, einen Gedankenaustausch vor einer etwaigen späteren Publikation in Fachjournalen anzuregen.

Workshop-Bände drei- bis viermal jährlich

Die im Jahr 2004 erstmals herausgegebenen Bände enthalten in der Regel die Beiträge eines Workshops der OeNB. Im Rahmen dieser Workshops werden geld- und wirtschaftspolitisch relevante Themen mit nationalen und inter-nationalen Experten aus Politik und Wirtschaft, Wissenschaft und Medien eingehend diskutiert. Die Publikation erscheint großteils auf Englisch.

Working Papers etwa 10 Hefte jährlich

Die Working-Paper-Reihe der OeNB dient der Verbreitung und Diskussion von Studien von OeNB-Ökonomen bzw. externen Autoren zu Themen, die Die Working-Paper-Reihe der OeNB dient der Verbreitung und Diskussion von Studien von OeNB-Ökonomen bzw. externen Autoren zu Themen, die Die Working-Paper-Reihe der OeNB dient der Verbreitung und Diskussion für die OeNB von besonderem Interesse sind. Die Beiträge werden einem internationalen Begutachtungsverfahren unterzogen und spiegeln jeweils die Meinung der Autoren wider.

Volkswirtschaftliche Tagung (Tagungsband) jährlich

Die Volkswirtschaftliche Tagung der OeNB stellt eine Plattform für den inter-nationalen Meinungs- und Informationsaustausch zu währungs-, wirtschafts- und finanzmarktpolitischen Fragen zwischen Zentralbanken, wirtschaftspoli-tischen Entscheidungsträgern, Finanzmarktvertretern und der universitären Forschung dar. Der Konferenzband enthält alle Beiträge der Tagung.

Conference on European Economic Integration

(Konferenzband) jährlich

OeNB-Konferenzbandreihe mit Schwerpunkt auf notenbankrelevanten Fragen im Zusammenhang mit Zentral-, Ost- und Südosteuropa und dem EU-Er wei-terungsprozess. Erscheint in einem renommierten internationalen Verlag auf Englisch (Nachfolgekonferenz der „Ost-West-Konferenz“ der OeNB).

Näheres finden Sie unter ceec.oenb.at

Geschäftsbericht jährlich

In mehreren Kapiteln werden im Geschäftsbericht der OeNB die Geldpolitik, die Wirtschaftslage, neue Entwicklungen auf den Finanzmärkten im Allge-meinen und auf dem Gebiet der Finanzmarktaufsicht im Speziellen, die sich wandelnden Aufgaben der OeNB und ihre Rolle als internationaler Partner erörtert. Der Bericht enthält auch den Jahresabschluss der OeNB.

Wissensbilanz jährlich

Die Wissensbilanz beschreibt das intellektuelle Kapital der OeNB sowie dessen Einsatz in Geschäftsprozessen und Leistungen. Sie stellt Zusammenhänge zwischen Human-, Beziehungs-, Struktur- und Innovationskapital dar und macht den Stellenwert einzelner Einflussfaktoren deutlich. Diese ganzheit-liche Sichtweise ermöglicht eine Standortbestimmung und eine wissens basierte strategische Ausrichtung.